Herausgeber

Vertretungsberechtigter

Der am Amtsgericht Augsburg – Registergericht – am 17.07.1974 unter der Vereinsregisternummer 756 eingetragene Verein „Naturpark Augsburg – Westliche Wälder“, im Weiteren als Naturparkverein bezeichnet, wird vertreten durch seinen Vorsitzenden, Martin Sailer (Augsburg).

Konzeption und Gestaltung

ottmann und poeltl oHG
Provinostraße 22
D-86153 Augsburg

Tel. 0821 41 90 22-0
Fax 0821 41 90 22-20
Web: www.ottmann-poeltl.de
E-Mail: info@ottmann-poeltl.de

Umsetzung und Realisierung

fresh frames internetkonzepte & design GmbH & Co. KG
Johannes-Haag-Straße 3
86153 Augsburg

Tel. 0821 343224-0
Fax 0821 343224-99
Web: www.freshframes.com
E-Mail: info@freshframes.com

Stand:

Januar 2009

Rechtliche Hinweise

1. Verfügbarkeit und Inhalt des Internet-Auftritts
Der Naturparkverein übernimmt keinerlei Gewähr für die technische Verfügbarkeit, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der im Rahmen dieses Internet-Auftritts bereit gestellten Informationen. Er behält sich ausdrücklich vor, Teile oder den gesamten Internet-Auftritt ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind, soweit sie nicht nachweislich auf einem dem Naturparkverein zurechenbaren vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung einer Hauptpflicht gegenüber dem Nutzer beruhen, ausgeschlossen.

2. Verweise und Links
Der Naturparkverein übernimmt auch keine Haftung für alle innerhalb des eigenen Internet-Auftritts gesetzten direkten oder indirekten Verweise auf fremde Internetangebote (insbesondere sog. "Links"). Der Naturparkverein ist nicht Urheber der verlinkten bzw. in sonstiger Weise verknüpften Internetangebote. Deren Inhalte sind für den Naturparkverein nicht ständig überprüfbar; durch die Verlinkung macht sich der Naturparkverein diese Inhalte daher weder zu eigen noch billigt er sie. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte außerhalb des Internet-Auftritts des Naturparkvereins erfolgt auf eigene Verantwortung. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Inhalte dieser fremden Internetangebote entstehen, haftet der Naturparkverein nicht.

3. Urheberrecht, Marken- und Kennzeichenrecht
Die im Internet-Auftritt der Stadt Schwabmünchen enthaltenen Texte, Bilder und audiovisuellen Inhalte, insbesondere auch das Layout und Design dieses Internet-Auftritts, sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne vorherige Zustimmung des Naturparkvereins oder des jeweiligen Rechteinhabers nicht zu anderen als zu rein privaten Zwecken genutzt werden. Unzulässig ist insbesondere eine öffentliche Wiedergabe, eine sonstige Verbreitung von Vervielfältigungsstücken oder eine Veränderung der Inhalte dieses Internet-Auftritts oder von Teilen hiervon.
Soweit der Internet-Auftritt des Naturparkvereins geschützte Marken- oder sonstige Kennzeichen enthält, unterliegen diese ohne Einschränkung den Vorschriften des jeweiligen Kennzeichenrechts sowie den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer.

4. Datenschutz
Soweit bei der Nutzung des Internet-Auftritts des Naturparkvereins personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, erfolgt dies auf der Grundlage des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) sowie ergänzender allgemeiner datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Soweit innerhalb des Internet-Auftritts des Naturparkvereins die Möglichkeit besteht, persönliche oder geschäftliche Daten (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) einzugeben, wird davon ausgegangen, dass die Angabe dieser personenbezogenen Daten freiwillig erfolgt.
Da die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte übermittelte Daten abfangen oder verändern. In Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, sollte daher auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.

5. E-Mail-Sicherheit
Eine Kommunikation via E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an uns Mitarbeiter von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.

6. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses
Die vorstehenden Nutzungsbedingungen sowie der darin erhaltene Haftungsausschluss sind wesentlicher Bestandteil des Internet-Auftritts des Naturparkvereins. Sie besitzen auch in den Fällen uneingeschränkte Gültigkeit, in denen von dritter Seite auf den Internet-Auftritt des Naturparkvereins verwiesen wird.
Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen bzw. des Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, berührt dies die übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen / des Haftungsausschlusses in ihrer Gültigkeit nicht

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Bezug unserer Artikel unter „www.naturpark-augsburg.de“ in der Rubrik „Infomaterial“

§ 1 Pflichten des Käufers
(1) Der Käufer ist verpflichtet, bei seiner Bestellung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Werden uns falsche Daten mitgeteilt, und gefährdet dies erheblich die Vertragserfüllung, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen berechtigt.
(2) Der Käufer verpflichtet sich zur Abnahme der bestellten Waren.

§ 2 Vertragsabschluss, Vertragsgegenstand, Widerruf
(1) Unsere Internetseite „Infomaterial“ stellt lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss von Kaufverträgen abzugeben. Ein Vertrag kommt noch nicht mit der Eingangsbestätigung im Sinn von § 1 Abs. 3 dieser AGB zustande, sondern erst durch die Lieferung der Ware.
(2) Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler, welche uns bei der Präsentation eines Angebotes oder im Rahmen einer Auftragsbestätigung unterlaufen, sind für uns nicht verbindlich.
(3) Alle Bilder, die wir in der Online-Präsentation nutzen, um Ware darzustellen, sind Beispielfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen zur Veranschaulichung.

Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt. Die Frist beginnt erst am Tag nach Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Naturpark Augsburg – Westliche Wälder e. V.
Fuggerstraße 10, 86830 Schwabmünchen
Fax: (+49) 0821 / 3102-2856
info@naturpark-augsburg.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Im Übrigen tragen wir die Kosten der Rücksendung [Ende der Widerrufsbelehrung].

§ 3 Preise
(1) Soweit nichts anderes vereinbart wird, gelten die in der Bestellung aufgeführten Preise.
(2) Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen deutschen Mehrwertsteuer zuzüglich der tatsächlich angefallenen Portokosten.
(3) Führen wir auf Wunsch des Käufers Teillieferungen aus, hat dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.

§ 4 Zahlung
(1) Unsere Rechnungen sind per Rechnung zahlbar, soweit nicht anders vereinbart.

§ 5 Gewährleistung
(1) Offensichtliche Mängel der Ware sind uns innerhalb von 14 Tagen anzuzeigen, sofern der Kunde Unternehmer ist. Andernfalls sind Ansprüche des Unternehmers wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Offensichtliche Transportschäden hat der Unternehmer bei der Anlieferung gegenüber der Transportperson oder innerhalb von 7 Tagen bei der Postfiliale zu rügen und zu protokollieren. Bei erheblichen Transportschäden hat der Unternehmer die Annahme der Ware zu verweigern. Bei jeder Mängelrüge hat der Käufer die beanstandete Ware mit einer genauen Fehlerbeschreibung an uns zurückzusenden, sofern der Kunde Unternehmer ist. Die Ware ist auf unsere Kosten zurückzusenden.
(2) Gibt der Käufer in der Mängelanzeige die Art der von ihm gewünschten Nacherfüllung nicht ausdrücklich an, obliegt uns die Wahl. Ersetzte Waren oder Teile gehen in unser Eigentum über. Tritt der Käufer aufgrund eines Mangels vom Kaufvertrag zurück, werden nicht zurückgegebene Lieferbestandteile ebenfalls zum Verkaufspreis von unserer Gutschrift abgezogen.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Lieferung der Ware.
(4) Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung.
(5) Wird die Ware trotz Kenntnis eines Mangels weiterbenutzt, so haften wir nur für den ursprünglichen Mangel, nicht aber für solche Schäden, die durch die weitere Benutzung entstanden sind.

§ 6 Haftung
Wir haften auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Soweit wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht, insbesondere die Pflicht zur Lieferung mangelfreier Ware, verletzen, ist unsere Ersatzpflicht der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dasselbe gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus einer Garantie oder wegen Personenschäden bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt unsere Ware unser Eigentum.

§ 8 Datenschutz
Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weitergegeben.

§ 9 Schlussbestimmungen
(1)Für die Geschäftsbeziehung mit dem Käufer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland - unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts- anwendbar.
(2) Ist eine der vorangehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder Klauselteile nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klausel gelten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Änderungen und Ergänzungen benötigen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Ergänzung dieser Klausel.
(4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.